Trinodis GmbH
Am Exerzierplatz 6
97072 Würzburg

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Allgemeine Lizenz-und Lieferbedingungen

der

Trinodis GmbH

Am Exerzierplatz 6
97072 Würzburg

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Die Lieferung der Software Athenos (nachfolgend „Software“) sowie sonstige in Zusammenhang mit der Software stehenden Lieferungen und Leistungen durch die Trinodis GmbH (nachfolgend „Lizenzgeberin“) gegenüber Kunden (nachfolgend „Lizenznehmer“) erfolgen, soweit nicht im Einzelnen Abweichendes vereinbart ist, ausschließlich zu den nachfolgenden allgemeinen Lizenz- und Lieferbedingungen.
Von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Lizenznehmers werden nur nach gesonderter und schriftlicher Anerkennung akzeptiert.

§ 1 Vertragsgegenstand

(1) Die Linzenzgeberin überlässt dem Lizenznehmer eine Kopie der Software in ausführbarer Form (Objektcodes) zu dessen Nutzung auf Dauer. Die Lieferung des ausführbaren Codes erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, auf einem üblichen Datenträger. Die Software wird von der Lizenzgeberin oder von ihr beauftragten Dritten für den Lizenznehmer installiert.
(2) Die Ware wird in der bei Auslieferung aktuellen Version geliefert. Darstellungen in einem Handbuch, im Textprogramm, in Produkten, in Projektbeschreibung sind keine Beschaffenheitszusicherungen oder Garantien. Beschaffenheitsangaben und Garantien sind als solche zu bezeichnen und bedürfen der schriftlichen Bestätigung der Lizenzgeberin. Ohne diese schriftliche Bestätigung führen Werbung oder sonstige öffentliche Äußerungen ebenfalls zu keinen Verpflichtungen.
(3) Die Ware ist lauffähig in der bei Auslieferung aktuellen Version der vereinbarten Betriebssoftware. Die Lizenzgeberin übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Software bei nachträglichen Änderungen der vereinbarten Betriebssoftware oder bei Abweichungen von der vereinbarten Hardware weiter lauffähig und unbeschränkt gebrauchstauglich ist. Die Verantwortung für die Auswahl der Software und die mit ihr beabsichtigten Ergebnisse liegt beim Lizenznehmer. Die Lizenzgeberin übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktion den Anforderungen des Lizenznehmers genügen. Dies gilt insbesondere für die Verwendbarkeit der von der Software generierten Daten und Formaten zu Zwecken der Buchführung und Bilanzierung.

§ 2 Lizenzbedingungen

(1) Mit der Lieferung der Ware gewährt die Lizenzgeberin dem Lizenznehmer eine nicht ausschließliche, zeitlich unbegrenzte Befugnis, die Ware (einschließlich der zugehörigen Dokumentation) auf Dauer auf der jeweils vereinbarten Anzahl von Arbeitsplätzen zu nutzen. Der Erwerb einer Hauptlizenz gestattet die Nutzung der Software auf einem Arbeitsplatz, der Erwerb einer Nebenlizenz, die Nutzung auf einem weiteren Rechner in derselben Betriebsstätte. Zum Betrieb der Software in einer weiteren Betriebsstätte ist eine weitere Hauptlizenz zu erwerben.
(2) Weitere Nutzungs- bzw. Verwertungshandlungen seitens des Lizenznehmers sind nicht gestattet. Insbesondere werden über die nicht ausschließliche Lizenz hinaus keinerlei weitere urheberrechtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte an der Vertragssoftware übertragen. Eine Übertragung der Lizenz an der Software an einen Dritten ist nicht gestattet. Der Lizenznehmer ist berechtigt, Sicherungskopien und übliche Datensicherungen in angemessener Anzahl zu erstellen.
(3) Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, Kopien der zur Verfügung gestellten Dokumentation anzufertigen. Ist die Dokumentation in digitaler Form zur Verfügung gestellt worden, darf der Lizenznehmer pro Arbeitsplatz neben der Arbeitskopie lediglich eine Sicherungskopie anfertigen.
(4) Der Lizenznehmer ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff auf die Software durch Dritte durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Original Datenträger und Sicherungskopien sind an einem gesicherten Ort aufzubewahren.
(5) Der Lizenznehmer ist verpflichtet, jede Änderung der Software zu unterlassen, soweit dies nicht der Mägelbeseitigung dient und die Lizenzgeberin mit der Nachbesserung in Verzug ist. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, die Rückübersetzung des Programmcodes in andere Codeformen zu unterlassen.

§ 3 Lieferbedingungen, Gefahrübergang

(1) Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie im Einzelfall von der Lizenzgeberin als verbindlich bestätigt worden sind.
(2) Ist die Nichteinhaltung der Lieferfrist auf höhere Gewalt und andere von der Lizenzgeberin nicht zu vertretene Störungen, z. B. Krieg, terroristische Anschläge, Einfuhr- oder Ausfuhrbeschränkungen, Arbeitskämpfe, auch solche die Zulieferanten betreffen, zurückzuführen, verlängern sich die vereinbarten Lieferfristen angemessen. Lieferverzögerungen durch nicht richtige oder nicht rechtzeitige eigene Belieferungen hat die Lizenzgeberin nicht zu vertreten.
(3) Hat die Lizenzgeberin die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten ist eine Verzugsentschädigung auf dem vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Der Lizenznehmer kann wegen Nichteinhaltung verbindlicher Fristen und Termine darüber hinaus vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen, muss der Lizenzgeberin jedoch erst eine angemessene Frist zur Lieferung gesetzt haben und die Konsequenzen des fruchtlosen Ablaufs zusammen mit der Fristsetzung angedroht haben.
(5) Der Lizenznehmer darf die Entgegennahme von Lieferungen wegen unwesentlicher Mängel nicht verweigern.
(6) Teillieferungen sind zulässig, soweit für den Lizenznehmer zumutbar.
(7) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Lizenznehmer über. Bei Versendung geht jedoch die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person über.

§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Der vereinbarte Einzelpreis ist Festpreis und versteht sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Kosten für Verpackung, Versand und Versicherung werden separat in Rechnung gestellt. Skonto wird nicht gewährt.
(2) Lieferung erfolgt auf Rechnung. Der Kaufpreis ist fällig und zu zahlen innerhalb von zehn Werktagen ab Rechnungsstellung und Lieferung bzw. Abnahme der Ware.
(3) Die Lizenzgeberin ist berechtigt, eine Anzahlung in Höhe von 30 % des Kaufpreises zu verlangen. Die Anzahlung ist fällig und zu zahlen innerhalb von zehn Werktagen ab Rechnungsstellung.
(4) Bei Überschreiten der Zahlungsfrist ist die Lizenzgeberin berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung weiterer Schäden bleibt vorbehalten.
(5) Tritt die Lizenzgeberin in Folge der verspäteten Zahlung oder endgültiger Nichtzahlung vom Vertrag zurück, ist sie berechtigt, ihren entgangenen Gewinn pauschal mit 30 % des Kaufpreises zu beziffern. Dem Lizenznehmer bleibt der Nachweis gestattet, dass der Lizenzgeberin überhaupt kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden als die vorstehende Pauschale entstanden ist.
(6) Das Recht, Zahlungen zurück zu halten oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen steht dem Lizenznehmer nur insoweit zu, als seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Er darf seine Forderungen nicht an Dritte abtreten.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Lizenzgeberin behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Erfüllung aller ihr aus der Geschäftsverbindung zustehenden und noch entstehenden Ansprüche vor. Übersteigt der Wert der Sicherheiten der Lizenzgeberin deren Forderung um mehr als 10 %, so werden auf Verlangen des Lizenznehmers insoweit Sicherungen nach Wahl der Lizenzgeberin freigegeben.
(2) Zu Verfügungen über die im Vorbehaltseigentum stehenden Gegenstände der Lizenzgeberin ist der Lizenznehmer nicht berechtigt. Pfändungen, Beschlagnahmen oder sonstige Rechtsbeeinträchtigungen der dem Lizenzgeber ganz oder teilweise gehörende Gegenstände hat der Lizenznehmer diesem unverzüglich mitzuteilen. Der Lizenznehmer trägt alle Kosten die zur Aufhebung des Zugriffs Dritter auf das Vorbehaltseigentum der Lizenzgeberin und zu einer Wiederbeschaffung des Gegenstandes aufgewendet werden müssen, soweit sie nicht von Dritten eingezogen werden können.
(3) Die Lizenzgeberin ist berechtigt, bei Zahlungsverzug oder einer sonstigen schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Lizenznehmers die Herausgabe der in seinem Vorbehaltseigentum stehen Gegenstände zu verlangen. Macht sie von diesem Recht Gebrauch, so liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Lizenzgeberin dies ausdrücklich erklärt.

§ 6 Untersuchungs- und Rügepflicht

(1) Der Lizenznehmer übernimmt im Bezug auf alle Lieferungen und Leistungen der Lizenzgeberin eine Untersuchungs- und Rügepflicht. Der Lizenznehmer erklärt Rügen mit genauer Beschreibung der Vertragsabweichung schriftlich. Mündliche Anzeigen sind nur wirksam, wenn die Lizenzgeberin dem Lizenznehmer eine schriftliche Bestätigung aushändigt.
(2) Die Rüge ist verspätet, wenn die erkennbaren Mängel nicht unverzüglich nach Installation der Software, ansonsten unverzüglich nach Erkennbarkeit schriftlich mitgeteilt werden. Als unverzüglich gilt die Anzeige, wenn sie innerhalb von zehn Werktagen erfolgt. Bei verspäteter Rüge ist ein Gewährleistungsanspruch des Lizenznehmers ausgeschlossen.

§ 7 Gewährleistung

(1) Die Lizenzgeberin ist verpflichtet, dem Lizenznehmer die Waren frei von Sach- und Rechtsmängel zu verschaffen. Die Lizenzgeberein kann nach ihrer Wahl demnach Erfüllung in Form von Nachbesserung oder Nachlieferung leisten. Ist die Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, kann die Lizenzgeberin die Nacherfüllung verweigern.
(2) Fehler der Software im Sinne dieses Vertrages sind alle Funktionsstörungen der Software. Ein Fehler stellt nur dann einen Mangel dar, wenn die Funktionsstörung in einer Abweichung der tatsächlichen Beschaffenheit der Software von der geschuldeten Beschaffenheit begründet ist. Sachmängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit. Die Gewährleistung erstreckt sich insbesondere nicht auf Fehler, die durch äußere Einflüsse oder durch ein Nichteinhalten der Nutzungsbedingungen verursacht werden. Dies gilt insbesondere für Schäden und Störungen durch

  • Bedienungsfehler und unsachgemäßen Umgang,
  • Löschen von Daten und Programm,
  • Blitz und Überspannungs-/Wasserschäden,
  • Computerviren, bösartige Softwarecodes und die Nutzung des Internets,
  • defekte oder unsachgemäß installierte oder betriebene Hardware und
  • Inkompatibilität mit und Fehler durch Software anderer Hersteller.

Die Mindestanforderungen für Hard- und Software sind in Anlage 2 verbindlich geregelt. Fehler, die aufgrund von unsachgemäßen Veränderungen an der Software sowie der Betriebs- oder sonstiger Umgebungssoftware oder durch Installation, die den festgelegten Systemvoraussetzungen nicht entsprechen, auftreten, unterliegen nicht der Gewährleistung.
(3) Die Lizenzgeberin unterstützt den Lizenznehmer während der Gewährleistungsfrist nach eigenem Ermessen bei der Suche nach dem Fehler und der Fehlerursache der Software. Wenn der gerügte Fehler nicht nachweislich der Lizenzgeberin zuzuordnen ist, ist die Tätigkeit gesondert zu vergüten. Der Lizenznehmer gestattet der Lizenzgeberin oder von dieser beauftragten Dritten, den Zugang zur Software über die entsprechenden Datenleitungen. Erstellt die hierfür notwendigen Verbindungen her (nur bei externem Support, bitte klären).
(4) Die Nachbesserung der Software erfolgt vorrangig durch Fehlerbeseitigung, durch Überlassung eines neuen Programmstandes oder dadurch, dass die Lizenzgeberin Möglichkeiten aufzeigt, die Auswirkung des Fehlers zu vermeiden. Der Lizenznehmer muss in diesem Fall auf Verlangen der Lizenzgeberin einen neuen Programmstand übernehmen, es sei denn, dies führt für ihn zu unangemessenen Anpassungs- und Umstellungsproblemen.
(5) Sofern die Nachbesserung trotz gegebenenfalls mehrfachen Versuches endgültig fehlschlägt oder von der Lizenzgeberein oder von ihr beauftragten Dritten nicht durchgeführt oder unberechtigt verweigert wird, ist der Lizenznehmer berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten oder die Vergütung zu mindern. Das Recht zum Rücktritt besteht nicht bei nur unerheblichen Mängeln; der Lizenznehmer hat dazu vorher der Lizenzgeberin eine angemessene mit der Androhung der Ablehnung verbundene schriftliche Ausschlussfrist zu stellen.

§ 8 Haftung

(1) Für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig durch gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen von der Lizenzgeberin herbeigeführt werden, haftet die Lizenzgeberin unbeschränkt. Die Haftung für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist ebenfalls unbeschränkt.
(2) Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere bei Schäden an anderer Software oder an Datenverarbeitungsanlagen des Lizenznehmers, für entgangenen Gewinn, Geschäftsunterbrechung oder sonstige Vermögensschäden, die aus der Verwendung der Software resultieren.
(3) Bei Verlust oder Vernichtung von Daten haftet die Lizenzgeberin nur, wenn sie die Vernichtung vorsätzlich, grob fahrlässig oder aufgrund eines Verstoßes gegen eine wesentliche Vertragspflicht verursacht und der Lizenznehmer zugleich sicher gestellt hat, dass die vernichteten Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereit gehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden kann. Dem Lizenznehmer ist bekannt, dass er im Rahmen seiner Obliegenheit zur Schadensminderung eine regelmäßige Sicherung seiner Daten vorzunehmen und im Falle eines vermuten Softwarefehlers alle zumutbaren, zulässigen Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen hat.

§ 9 Verjährung

(1) Die wechselseitigen Ansprüche der Vertragsparteien verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
(2) Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängel verjähren in einem Jahr ab Lieferung. Bei Installation beginnt die Verjährung mit der Installation. Ansprüche aus Rechtsmängeln verjähren jedoch nicht, solang der Dritte sein Recht – mangels Verjährung – noch gegen den Lizenznehmer geltend machen kann. Durch die Nacherfüllung beginnt die Verjährungsfrist nicht erneut.

§ 10 Sonstiges

(1) Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, sofern der Lizenznehmer Kaufmann ist, Würzburg.
(2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechtes und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
(3) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Es wurden keine mündlichen Nebenabreden getroffen.
(4) Sollten sich eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages oder der Vertragsbedingungen als unwirksam erweisen oder werden, so werden hiervon die übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der nichtigen Bestimmungen tritt die gesetzliche Regelung. Sollte eine solche fehlen, ist durch Auslegung zu ermitteln, was die Parteien, unterstellt sie hätten Kenntnis von der Nichtigkeit gehabt, anstelle der nichtigen Bestimmung vereinbar hätten.